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An alle Mitglieder

 

 

Das Corona-Virus bestimmt in der jetzigen Zeit weitestgehend unseren Tagesablauf. Leider mussten wir auf Geheiß der Landesregierung jegliche sportliche Aktivität in unseren Sportstätten einstellen.

 

Wir verstehen natürlich diese Maßnahmen, denn der Schutz des Lebens steht über Allem. Mit der Einstellung des Sportbetriebs wird eine Frage sehr oft gestellt:

 

Wie sieht es mit den Mitgliedsbeiträgen aus? Müssen sie erstattet werden?

 

Wir haben einen renommierten Rechtsanwalt für Vereinsrecht mit dieser Frage konfrontiert. Die rechtliche Würdigung seinerseits der bekannten Umstände ergibt eine eindeutige Rechtslage:

 

Die Beiträge sind nicht zurückzuzahlen.

 

Begründung:

 

Durch die Mitgliedschaft schließen sich die einzelnen Mitglieder zur Förderung eines gemeinsamen Zwecks in der organisierten Gemeinschaft des Vereins zusammen. Mit deren Begründung erkennen die Mitglieder den satzungsmäßigen Vereinszweck an und verpflichten sich, diesen gerade durch den Verein zu fördern. Die Mitgliedschaft begründet damit eine Treue und Förderpflicht, welche über die sich aus den allgemeinen Grundsätzen von Treu und Glauben gemäß § 242 BGB ergebenden Pflichten hinausgeht. Die Verpflichtung der Mitglieder, den Vereinszweck durch die Leistung von Beiträgen zu fördern, bedarf einer satzungsmäßigen Grundlage und kann daher regelmäßig nicht aus einer ungeschriebenen Treuepflicht hergeleitet werden.

 

Mitgliederbeiträge sind, unabhängig von der jeweiligen Bezeichnung, alle Beiträge, die Mitglieder an einen gemeinnützigen Verein erbringen, um den gemeinschaftlichen Zweck zu fördern.

 

Durch die Zahlung der Mitgliederbeiträge wird das Eigenleben des Vereins in finanzieller Form erst ermöglicht und damit dem Satzungszweck entsprechend Rechnung getragen.

 

Die Rückzahlung von Beiträgen widerspricht dem Gesetz und der Satzung eines gemeinnützigen Vereins und gefährdet die Gemeinnützigkeit.

 

 

Abteilungsbeiträge

 

Da die Abteilungsbeiträge nur von einem Teil der Mitglieder – im Gegensatz zum Beitrag des

Gesamtvereins – erhoben werden, gibt es immer wieder in der Finanzverwaltung Diskussionen darüber, ob es sich bei den Abteilungsbeiträgen um sog. „echte“ Mitgliederbeiträge oder aber „unechte“ Mitgliederbeiträge handelt. Da die Abteilungsbeiträge von allen Mitgliedern einer Abteilung in gleicher Höhe zu entrichten sind, dürften auch diese Beiträge als sogenannte echte Mitgliederbeiträge und damit nicht rückzahlbar gelten.

 

Die Rückzahlung von Abteilungsbeiträgen widerspricht dem Gesetz und der Satzung eines gemeinnützigen Vereins und gefährdet die Gemeinnützigkeit.

 

Soweit die rechtliche Würdigung der momentanen Situation.

 

Es ist aber auch in der jetzigen Zeit sicherlich legitim, dass wir uns solidarisch erklären mit den Menschen in unserer Gesellschaft, die ein hohes gesundheitliches Risiko tragen.

 

Wir müssen helfen, dass diese Krankheit rasch besiegt wird.

 

Wir hoffen, dass dieser Zustand schnell erreicht wird und wir unsere Sportstätten dann wieder öffnen können.

 

Glauben Sie uns bitte, dass es uns nicht leichtfällt, Ihnen diese Antwort mit dem Inhalt auf die Frage nach den Mitgliedsbeiträgen so mitzuteilen, aber wir bitten um Verständnis, dass sehr viele Mitarbeiter des Brühler Turnvereins, die in einem festen Arbeitsverhältnis zu uns stehen, Anspruch auf Sicherung ihrer Arbeitsplätze haben. Die Ihnen vorstehend mitgeteilten Gründe tragen zur Sicherung der Arbeitsplätze und natürlich auch der Sicherung der Verbindlichkeiten des Brühler Turnvereins bei.

 

In der Hoffnung, Sie bald wieder in unseren Sportstätten begrüßen zu dürfen verbleiben wir

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

 

H. Stilz                                                  K.-J. Eggert

Vorstand                                              Vorstand

 

 

Bleiben Sie gesund!

Brühler Turnverein 1879 e.V. • Von-Wied-Str. 2, 50321 Brühl • Tel. +49 (0) 2232 - 50 10 50 • Fax +49 (0) 2232 - 50 10 599 • www.btvonline.de

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